Datum: 20.08.2019 Anfrage-002/2019
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Landkreis Harz
In Landkreis Harz läuft aktuell ein Genehmigungs-Verfahren zur Errichtung einer Deponie der Deponieklasse (DK) 0 auf dem Gelände des Kiessandtagebaus Reinstedt. Über eine weitere Deponie – Planung im Bereich Ballenstedt wurde aktuell im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Kreisentwicklung informiert. Vor diesem Hintergrund bitte ich den Landrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie viele Deponien zur Entsorgung nicht verwertbarer Bauabfälle gibt es derzeit im Landkreis Harz? Wo befinden sich diese?
2. Wie viele Tonnen an Bau- und Abbruchabfällen sind nach Kenntnis der Kreisverwaltung seit 2010 jährlich im Harzkreis angefallen?
3. In welchem Umfang werden Bauabfälle seit 2010 im Landkreis Harz verwertet? Woher stammen diese Bauabfälle? Wie hoch ist der Anteil an „importierten“ Bau- und Abbruchabfällen aus anderen Landkreisen und anderen Bundesländern?
4. Wie viele, für die Verfüllung bergbaufremder mineralischer Materialien zugelassene Betriebe, gibt es im Landkreis Harz? Bitte angeben: Den Standort. Weiterhin jeweils welche Art von Abfall wurde und wird dort abgelagert und in
welchen Mengen? Welchen Umfang haben die dort noch vorhandenen Lagerkapazitäten?
5. Gibt es bei diesen Betrieben Gefährdungsabschätzungen, welche die Frage von möglichen Altlasten in der Verfüllung und dem Eintrag von bedenklichen Stoffen in das Grundwasser sowie die Überwachung der Grundwassersituation betrachtet? Wenn ja, bitte benennen.
6. Wie schätzt die Kreisverwaltung die voraussichtliche Bedarfsentwicklung an Deponiekapazitäten im Harzkreis für Bau- und Abbruchabfälle in den nächsten 10 Jahren ein?
7. Welche Auswirkungen hat der geltende Abfallwirtschaftsplan Sachsen-Anhalts auf die Plan-Rechtfertigung (Bedarfsnachweis) für neue Deponien, auf laufende und anstehende Genehmigungsverfahren im Landkreis Harz?