Datum: 08.06.2021 Anfrage-046/2021
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Landkreis Harz
In der Bundesrepublik gibt es bereits eine große Anzahl von Landkreisen und Kommunen, die regelmäßig ihre Energie- und CO2-Bilanz für ihr Gebiet fortschreiben. Die Energie- und CO2-Bilanz stellt ein wichtiges Instrument für das Kontrolle der Erreichung der Klimaschutzziele dar und zeigt bestehenden Potenziale und Ansatzpunkte für den aktiven Klimaschutz in der Region auf.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Landrat um eine Erläuterung und die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Gibt es eine Erhebung der Energie- und Emissionsdaten für das Gebiet des Landreises Harz? Falls das nicht der Fall sein sollte, ist die Erstellung einer Energie- und CO2-Bilanz für den Landkreis Harz vorgesehen und wann soll damit begonnen werden?
2. Wie ist der Stand der Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landk reis Harz?
3. Die Kreisverwaltung hat in der Vergangenheit mehrfach herausgestellt, dass man den Klimaschutz als Verpflichtung ansieht und entsprechend agieren wird. Mit welchen konkreten Maßnahmen soll dies in den nächsten 5 Jahren geschehen?
4. Unsere Fraktion hatte 2018 die Einführung eines Klima-Checks bei der Ausführung von Kreistagsbeschlüssen angeregt. (In jeder Beschlussvorlage soll dabei die Nachhaltigkeit der Maßnahme/n und die Auswirkungen auf den Klima-, Umwelt- und Artenschutz beschrieben werden.) Bisher sind uns dazu keine Aktivitäten in der Kreisverwaltung bekannt. Gibt es diesbezügliche Überlegungen oder Vorbereitungen in der Kreisverwaltung bzw. wie steht die Kreisverwaltung zur Einführung eines Klima-Checks?
5. Die Verwaltung des Landkreises Harz hat sich im Punkt 8 der Umweltleitlinien dazu verpflichtet: „Die Öffentlichkeit und andere Verwaltungen werden in der jährlich aktualisierten Umwelterklärung über unsere umweltbezogenen Leistungen informiert“. Die Veröffentlichung der Umwelterklärung wurde allerdings 2019 ersatzlos eingestellt. In welcher Form soll zukünftig eine entsprechende Information der Öffentlichkeit erfolgen?